Rigi Anzeiger
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Chance für regionale Projekte

LuzernPlus zum revidierten Gesetz über den Finanzausgleich

Der Gemeindeverband LuzernPlus befürwortet das revidierte Gesetz über den Finanzausgleich, über das am 25. November 2012 abgestimmt wird. Es fördere die Zusammenarbeit der Gemeinden, sorge für Gleichbehandlung und schaffe die Rechtsgrundlage, um innovative Projekte mit Unterstützung des Kantons zu realisieren.

LuzernPlus engagiert sich als regionaler Entwicklungsträger für die Gemeinden der Region Luzern. Regelmässig beantragte der Gemeindeverband beim Kanton Mittel für Projekte, um die Zusammenarbeit zu intensivieren und Kooperationen zu schaffen. Bisher sprach der Kanton nur Mittel für Projekte in den Bereichen Raumentwicklung und Verkehr. Andere Netzwerke und Ideen von LuzernPlus wurden vom Kanton nicht unterstützt. Begründet wurden die Absagen mit der fehlenden Rechtsgrundlage.

Das revidierte Gesetz über den Finanzausgleich, über das die Bevölkerung des Kantons Luzern am 25. November 2012 abstimmt, schliesse diese Lücke. «Den Gemeinden und regionalen Entwicklungsträgern wird es möglich, Mittel für Projekte anzufordern, die bisher nicht berücksichtigt werden konnten», erklärt Kurt Sidler, Geschäftsführer von LuzernPlus. «Projekte in den Bereichen Sport, Freizeit oder Alter, aber auch Betreuungsgutscheine und Integrationsprojekte haben nun eine Chance, künftig Mittel zu erhalten.» Im Gesetz wird verankert, dass der Regierungsrat nicht nur Gemeinden, sondern auch den regionalen Entwicklungsträgern Beiträge an Projekte sprechen kann, was LuzernPlus sehr begrüsst.

Im Weiteren ermögliche die Gesetzesänderung die Anstossfinanzierung von Projekten über Gemeindegrenzen hinaus. Projektskizzen liessen sich ausarbeiten, um den Gemeinden den Nutzen im Detail aufzuzeigen. Schliesslich befürwortet LuzernPlus das revidierte Gesetz auch deshalb, weil die Gemeinden damit künftig gleich behandelt werden. Pius Zängerle, Präsident von LuzernPlus. «Wir haben im Kanton Luzern wirkungsvolle Instrumente, die für einen solidarischen finanziellen Ausgleich sorgen. Was aber bisher fehlte war die Möglichkeit, alle Gemeindefusionen zu unterstützen, unabhängig von der geografischen Lage und finanziellen Situation.»

Aus dem Einzugsgebiet sind folgende Gemeinden Mitglied bei LuzernPlus: Adligenswil, Buchrain, Dierikon, Ebikon, Gisikon, Greppen, Honau, Inwil, Küssnacht, Meggen, Meierskappel, Root, Udligenswil, Vitznau, Weggis.