Rigi Anzeiger
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Deponie «Hellmühle» statt «Robmatt»?

Neue Abklärungen nach dem Nein in Meierskappel

Die Gemeindeversammlung in Meierskappel hatte über die im Vorfeld heiss diskutierte Umzonung Deponie Robmatt zu befinden. Die Anwesenden verzichteten auf Voten, stimmten geheim, aber klar gegen die Deponie. Nun werden Alternativen abgeklärt.

Rund eine halbe Stunde vor Versammlungsbeginn hatten sich bereits ein paar Personen vor dem Eingang des Schulhauses Höfli versammelt, darunter etliche Udligenswiler mit ihrem Gemeindepräsidenten Thomas Rebsamen. Sie hatten ein Plakat postiert, das für ein Nein der Deponie Robmatt sprach. Nur ein paar Minuten später, die Udligenswiler waren bereits in der Mehrzweckhalle, fegte ein heftiger Windstoss das Plakat um. Die Symbolik trügte. «Das wird schon durchkommen», meinte ein Stimmbürger daraufhin. Was? Diese Frage blieb unbeantwortet, er war bereits in der Mehrzweckhalle verschwunden.

2 Robmatt-Nein
Udligenswiler postierten ein Plakat vor dem Schulhaus Höfli.

 

Die war zum Bersten voll. Von den insgesamt 882 Stimmberechtigten, die Meierskappel zurzeit zählt, erschienen rund 43 Prozent – genauer 378 Personen. Erstaunlich viele junge Bürgerinnen und Bürger befanden sich unter ihnen. «Ich gehe immer wieder an die Gemeindeversammlung, denn ich bin hier aufgewachsen», bekundete eine von ihnen. Schnell war das erste Traktandum abgehandelt. Innert zwanzig Minuten erläuterte der Gemeinderat – allen voran Gemeindeamtfrau Monika Dilger – die Rechnung 2012, die mit einem Ertragsüberschuss von etwas mehr als 126’000 Franken abschloss. Budgetiert war ein Minus von 460’000 Franken. Das positive Resultat – so erklärte Dilger – sei aufgrund eines Landverkaufs respektive aus einem Mehrertrag bei den Grundgewinnstücksteuern zustande gekommen. Wortlos segneten die anwesenden Stimmberechtigten die Rechnung ab.

Erläuterungen fruchteten nicht
Zwei neutrale Experten hatte der Gemeinderat für das sehr komplexe Projekt – so von Gemeindepräsident André Iten bezeichnet – Deponie Robmatt zugezogen: Den Luzerner Rechtsanwalt Beat Mühlebach und den renommierten Raumplaner Hansueli Remund. Letzterer erläuterte die wichtigsten Merkmale, die bereits in der Abstimmungsbotschaft enthalten waren. Dabei betonte er: «Die Abstimmung findet nicht über das Projekt statt. Das ist Bestandteil eines anderen Verfahrens.» In der Tat hatten die Meierskappeler vorerst (nur) über eine Umzonung einer Landwirtschafts- in eine Deponiezone zu befinden. Es war die Zunahme des Verkehrs durch die Transporter von und zur Deponie, welche in der Bevölkerung am meisten Bedenken verursachte.

Bauvorsteher Ruedi Stöckli zeigte anhand des 30-Punkte-Vertrages auf, den die Deponie-Betreiber, namentlich die Schmid Bauunternehmung und Düring AG Ebikon bereits unterzeichnet hatten, dass die maximalen Fahrten genau definiert und Überschreitungen sanktioniert würden. Auch sein Hinweis auf die schwierige Finanzlage der Gemeinde fruchtete nicht: «In Zukunft steht es mit unseren Finanzen nicht gut. Diese Deponie würde Geld in unsere Gemeindekasse fliessen lassen».

Als Gemeindepräsident André Iten die Diskussion eröffnete, meldete sich niemand zu Wort. Ein Vertreter der Interessengemeinschaft «Deponie Robmatt – Nein Danke» forderte eine geheime Abstimmung, die mit grosser Mehrheit angenommen wurde. Zettel wurden verteilt und von den Stimmberechtigten ausgefüllt. Dann nach draussen, die stickige Luft im Inneren drängte danach. Unter der Menge auch Patrick Düring als Vertreter der Deponiebetreiber. Was passiert, wenn die Deponie abgelehnt wird? «Dann müssen wir uns neu orientieren.» Er wies darauf hin, dass irgendwann ein Vakuum in Sachen Deponien für Aushubmaterial entstehen werde: «Wir müssen schon heute Deponien schliessen, wenn es stark regnet.» Vor der Bekanntgabe des Abstimmungsresultates, äusserte Gemeindepräsident André Iten: «Man konnte es erahnen, was rauskommt aufgrund der Diskussionen im Vorfeld. 44 Ja-Stimmen wurden abgegeben. 328 lehnten die Umzonung ab.» Lautstarker Applaus.

Deponie zum Dritten
Inwil lehnte bereits im Herbst vergangenen Jahres eine Deponie für Aushubmaterial ab. Mit der Abstimmung in Meierskappel ging nun die zweite im Kanton Luzern bachab. Hier ist allerdings noch eine weitere Deponiemöglichkeit im Gebiet Hellmühle offen. «Ein mögliches Projekt hängt mit der Deponie Stocken zusammen. Die Abklärungen sind pendent», lässt der Gemeinderat in seinem Jahresbericht wissen. Als ein Versammlungsteilnehmer sich näher erkundigte, äusserte Iten: «Da sind wir noch am Abklären. Das werden wir im Dezember weiterverfolgen.»

 

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