Rigi Anzeiger
Der Rigi Anzeiger ist die führende gratis Wochenzeitung für die Luzerner, Schwyzer und Zuger Regionen Rontal und Rigiland. Der Rigi Anzeiger erscheint seit über 50 Jahren in einem sehr interessanten Erscheinungsgebiet, einer WEMF-beglaubigte Auflage von 35 728 und wird jeden Freitag mit den regionalen News von der Post in alle Briefkästen im Einzugsgebiet verteilt.

Die Kantonsratspräsidentin hat das Wort

Ein etwas anderer Rückblick auf die Session vom 27./28. Januar

Nun ist auch der Anfang des politischen Teils, nämlich die ersten Sessionstage mit ihren Vorsitzungen, über die Bühne gegangen. Bühne kann man es nennen, sitzt man doch als Präsidentin ziemlich erhöht, in der Reihe über der Regierung, gegenüber dem ganzen Rat.

Um die Session vorzubereiten, findet zuerst eine Geschäftsleitungssitzung statt. Zur GL gehören die 6 Fraktionspräsidenten und -präsidentinnen, das Präsidium, Vizepräsidium und natürlich der Staatsschreiber mit seiner Stellvertreterin und der Leiterin des Sekretariats der Staatskanzlei. Dieses Treffen wird vorab zwischen Staatsschreiber, bzw. Staatskanzlei, und Präsidentin vorbereitet. Am Mittwoch/Donnerstag vor der Session finden dann alle Fraktionssitzungen statt. Bis Donnerstag, 24Uhr, hat man Zeit, dringliche Vorstösse einzureichen – Anträge können auch später eingegeben werden. Am Freitagnachmittag findet nochmals eine Sitzung zwischen Staatskanzlei und Präsidentin statt, um das Drehbuch für die Session zu besprechen. Dieses wird am Montagmorgen, eine Stunde vor Sessionsbeginn nochmals überarbeitet, da oft übers Wochenende noch weitere Anträge eingehen.

Und dann ist es Montag, 10 Uhr, die Session startet. Je nachdem finden zuerst Vereidigungen neuer Ratsmitglieder statt – die einen legen den Eid ab, die andern das Gelübde. Dann werden Entschuldigungen bekannt gegeben, organisatorische Mitteilungen überbracht, Vorstösse eröffnet, Zuschauer begrüsst. Bevor die Behandlung des ersten Sachgeschäftes startet, wird über die Dringlichkeit der so eingereichten Vorstösse entschieden. Die Anforderungen an die Dringlichkeit sind sehr hoch, werden aber oft missbraucht, weil man so die Gelegenheit hat, die Aufmerksamkeit auf sich oder aufs Thema zu lenken.

In der Vorbereitung war klar ersichtlich, dass die Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer und das Finanzleitbild, mit ihrer hohen Anzahl an Anträgen, entweder sehr viel Zeit benötigen oder wohl beide gar nicht erst diskutiert würden, denn es gab Anträge auf Nicht-Eintreten und auf Rückweisung. Wird auf ein Geschäft nicht eingetreten, so ist es erledigt und vom Tisch, wird es zurückgewiesen, geht es «Back To The Roots», d.h. zurück an die Regierung zur Überarbeitung. Da diese Anträge von den grössten Fraktionen, CVP und SVP, kamen, war das Ergebnis bald klar. Schade, diese Diskussion hätte mich in der Leitung der Session ganz schön auf die Probe gestellt!

Nun, in der Behandlung des Universitätsgesetzes, dann aber auch in der Behandlung der Vorstösse war ich dann doch recht gefordert. Die Frage stellt sich immer, wie die Anträge gegeneinander ausgemarcht werden. Es kommt oft vor, dass man vier verschiedene Anträge hat, z.B. Postulat gegen teilweise Postulat, das Obsiegende gegen Motion und zuletzt wiederum das Obsiegende gegen die Ablehnung.

Gefordert wird man auch durch das Überwachen der Redezeiten. Kantonsräte, die Eintretensvoten vorbringen oder die Kommissionspräsidenten könn(t)en «Open End» reden, hingegen hat ein Antragender 4 Minuten und die Voten in der Behandlung 3 Minuten. Markus Gehrig, Stimmenzähler und Sitznachbar, betätigt die Stoppuhr. Kurz nach vier, bzw. drei Minuten kommt meinerseits die Glocke zum Einsatz und man hört den Satz «Kommen Sie zum Schluss»… Es war mir klar, dass man da in der ersten Ses-sion konsequent sein muss, sonst hat man wohl schon verloren!

Ja – es waren intensive Tage, die volle Konzentration muss über die ganzen Sessionsstunden da sein, damit man nichts verpasst, immer sieht, wer sich zu Wort meldet, nicht vergisst den Kommissionspräsidenten zu fragen, ob der Antrag schon in der Kommission war und zum Schluss auch nicht vergisst, den Regierungsrat, die Regierungsrätin zu Wort kommen zu lassen. Trotz aller Herausforderung – Urs Dickerhof hat mir seine «Spickzettel» mitgebracht! – es hat echt Spass gemacht und ich freue mich auf die Märzsession!

keller
Irene Keller, Kantonsratspräsidentin 2014, Gemeindeammann Vitznau

 

Aktuelle Zeitung

Die Gewinner: Leserbilder Sommer 2017

Die Gewinner: Leserbilder Sommer 2017

Like uns auf Facebook!

Razli

Razli

Razli Wetternachhersage

Partner

Partner

Horoskop

Horoskop