Rigi Anzeiger
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Die Kleineren bleiben beim Bewährten

Rontal: Neue Führungsmodelle und die Abschaffung der Gemeindeversammlung sind im Trend. Nicht so in kleineren Gemeinden. Hier wird die Versammlung auch als wichtige Plattform für den direkten Austausch angesehen.

Gemeindeversammlung Udligenswil

cek. Die Abschaffung von Gemeindeversammlungen und die Einführung eines neuen Führungsmodells bei Gemeinden von 5000 und mehr Einwohnern entsprechen einer klaren Tendenz. Buchrain und Ebikon haben seit einigen Jahren keine Gemeindeversammlungen mehr. Adligenswil ist die nächste Gemeinde, die sich dem anschliessen wird und ein neues Führungsmodell erarbeitet. Root hält an der Gemeindeversammlung fest, wird ab der Legislaturperiode 2016 mit einer neuen Führungsstruktur auftreten. Udligenswils Stimmbevölkerung hingegen hat sich vor kurzem für die Beibehaltung der Gemeindeversammlung ausgesprochen. Und wie sieht es bei den anderen Gemeinden im Rontal aus, deren Einwohnerzahlen bei weitem unter jenen von Buchrain und Ebikon liegen? Für die meisten kommt weder ein neues Führungsmodell noch die Abschaffung der Gemeindeversammlung in Frage. «Wir sind mit unserem aktuellen Führungsmodell zufrieden. Daher stuft der Gemeinderat einen Wechsel als nicht notwendig ein. Er vertritt auch die Meinung, dass das nicht erzwungen werden muss, nur weil es gerade ‹in› ist», sagt Josef Mattmann, Gemeindepräsident von Inwil. Aus Gisikon und Honau ist Ähnliches zu hören. Insbesondere fielen bis dato keine Voten aus der Bevölkerung, Parteien oder Kommissionen zu diesen Themen. Gisikons Gemeindeschreiber Beat Amrein bekundet jedoch: «Eine Anpassung des Modells wäre denkbar, wenn grössere Änderungen in der personellen Besetzung des Gemeinderates anstehen würden. Dies ist jedoch glücklicherweise nicht der Fall.»

In Dierikon ist noch nicht entschieden, wie es weitergeht. Gemeindepräsident Hans Burri: «Der Prozess ist noch im Gange. Wir werden über einen definitiven Entscheid zu einem späteren Zeitpunkt orientieren.» In der rund 1500-köpfigen Gemeinde plädiert vor allem die FDP für ein neues Führungsmodell und stellt die Gemeindeversammlung in Frage.

Vorteile überwiegen
«Gerade für kleinere Gemeinden ist die Gemeindeversammlung ein ideales Gefäss. Der ‹Puls› der Bevölkerung kann besser gefühlt werden. Die Gemeindeversammlung bietet mehr demokratische Mittel als eine Urnenabstimmung, bei der nur mit Ja oder Nein votiert werden kann», erläutert Beat Amrein.

Josef Mattmann fügt als weiteren grossen Vorteil der Gemeindeversammlungen an: «Die Vorlage kann direkt vor der Abstimmung allen anwesenden Stimmberechtigten im Detail erläutert und anschliessend können Fragen beantwortet, Unklarheiten bereinigt und alle Standpunkte 1:1 dargelegt werden.» Mattmann bedauert allerdings die tiefe Stimmbeteiligung an Gemeindeversammlungen: «Tatsache ist, dass jede/r Stimmberechtigte eingeladen wird. Die ordentlichen Versammlungen finden zweimal pro Jahr am Abend um 20Uhr statt. Das Datum wird zirka zehn Monate im Voraus kommuniziert. Das Argument, dass viele Personen aus zeitlichen Gründen (beruflich oder privat) an der Versammlung nicht teilnehmen können und so eine tatsächliche Meinungsbildung nicht möglich ist, erachten wir als nicht stichhaltig.»

«Wir haben gute Erfahrungen mit Gemeindeversammlungen gemacht», begründet Honaus Gemeindepräsident Amadé Koller, die Beibehaltung der Gemeindeversammlung. Ausserdem sei die Grösse überblickbar und ein überdurchschnittlich grosser Anteil der Bevölkerung nehme an ihr aktiv teil. Voten an der Gemeindeversammlung gäben dem Gemeinderat zudem gute Hinweise, was die Bevölkerung bewege.