Rigi Anzeiger
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Gemeinderat betritt Neuland

Buchrain: Der Gemeinderat Buchrain betritt Neuland: Er lanciert vor einer Urnenabstimmung eine Vernehmlassungs-Botschaft an die Bevölkerung, an Parteien und andere Interessenvertreter mit einem detaillierten Fragebogen. Er tut dies im Wissen um die nachhaltige Bedeutung des Projektes, dessen Grösse und Tragweite.

red. Durch diese Mitwirkung sollen allenfalls noch fehlende Punkte aus Sicht der Bevölkerung geklärt und in die Abstimmungsbotschaft aufgenommen werden. Auch soll sie im Vorfeld zur Klärung allfälliger Missverständnisse dienen. Die Vernehmlassungsfrist dauert vom 1. Dezember 2015 bis zum 29. Februar 2016. Die Urnenabstimmung über den Projektierungskredit ist für den 5. Juni 2016 vorgesehen. Von der Ablehnung des Budgets 2015 durch die Stimmberechtigten anlässlich der Urnenabstimmung vom 30. November 2014 war auch der in der Investitionsrechnung enthaltene Projektierungskredit für die Erweiterung des Alterszentrums Tschann betroffen. In der Folge wurde das Projekt sistiert. Diese Sistierung führte zu einer Petition, welche mit rund 1000 Unterschriften im April 2015 dem Gemeinderat eingereicht wurde. An seiner Klausur vom 6. / 7. Mai 2015 hat der Gemeinderat über das weitere Vorgehen beraten und kam zum Schluss, seine Verantwortung in der Alterspolitik wahrzunehmen und mit einer umfassenden Vernehmlassungs-Botschaft in dieser Frage den Puls der Bevölkerung zu fühlen.

Ein Novum in der Geschichte
Es dürfte wohl in der Geschichte Buchrains ein Novum sein, dass der Gemeinderat den politischen Parteien, interessierten Kreisen und der Bevölkerung vor einer Urnenabstimmung eine Vernehmlassungs-Botschaft über einen Projektierungskredit unterbreitet. Damit will er einerseits umfassend informieren und andererseits auch die Möglichkeit geben, zu verschiedenen Punkten wie zum Projekt selber, zum vorgesehenen Standort, zur aufgezeigten demografischen Entwicklung aufgrund des Altersleitbildes 2011/2014, zu den Themen Finanzierung und Trägerschaft, zur politischen Mitwirkung durch die Einsetzung von Kommissionen, zum terminlichen Ablauf usw. Stellung zu nehmen. Die Ergebnisse aus diesem Mitwirkungsverfahren sollen der Weiterbearbeitung der Botschaft für die Urnenabstimmung vom 5. Juni 2016 dienen.

Wie sieht der Fahrplan aus?
Bei positivem Ausgang der Vernehmlassung sowie der Zustimmung zum Projektierungskredit von 1,9 Mio. Franken anlässlich der Urnenabstimmung vom 5. Juni 2015 erfolgen unmittelbar danach der Aufbau der Projektorganisation und die Erarbeitung des Vorprojekts. Diese beiden Phasen dauern bis Ende 2016 respektive bis zirka Mitte 2017. Die Urnenabstimmung über die Änderung des Bebauungsplans ist für das erste Quartal 2018 vorgesehen. Weiter sind Urnenabstimmungen für die Verselbständigung / Trägerschaft des Alterszentrums Tschann und die Erteilung des Baukredits für Anfang 2019 vorgesehen. Es wird mit einer Bauzeit von zirka 21 Monaten gerechnet. Die Inbetriebnahme soll im Herbst / Winter 2020 erfolgen. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass das Terminprogramm sehr ehrgeizig ist, bei guter Planung und Koordination der verschiedenen Planungs- und Arbeitsschritte jedoch durchaus auch realistisch ist.

Exemplare der Vernehmlassungsbotschaft und des Fragebogens liegen auf der Kanzlei auf und können zu den ordentlichen Öffnungszeiten abgeholt werden. Die Unterlagen können auch über www.buchrain.ch/vernehmlassung heruntergeladen werden. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 29. Februar 2016.