Rigi Anzeiger
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Grossaufmarsch wegen Kreuztrotte

Meggen: Nach zwei Stunden Information und Diskussion fielen die Würfel: Dem Antrag des Gemeinderates zur Gewährung eines Darlehens von 1.6 Mio. Franken an die Wohnbaugenossenschaften zur Sanierung der Kreuztrotte wurde mit 264 Ja gegen 186 Nein zugestimmt.

Gemeindepräsident Urs Brücker und Gemeindeammann HansPeter Hürlimann nach der Gemeindeversammlung.

Gemeindepräsident Urs Brücker und Gemeindeammann HansPeter Hürlimann nach der Gemeindeversammlung.

jp. Zeitungsbeiträge, Leserbriefe und ein Flugblatt zur Kreuzmatte und Kreuztrotte liessen vermuten, dass an der Megger Gemeindeversammlung vom Montag, 1.Dezember 2014 mit einem grossen Aufmarsch von Bürgerinnen und Bürgern zu rechnen ist. Die Vorahnung bewahrheitete sich: 508 Stimmberechtigte wurden gezählt. Gemeindeammann HansPeter Hürlimann hat gemäss Traktandenliste die Hauptmerkmale des ausgeglichenen Voranschlags 2015 der Gemeinde präsentiert und erläutet. Im Aufgaben- und Finanzplan 2015–19 zeigte er positive Perspektiven auf. Der Steuerfuss solle bei 1,15 Einheiten bleiben. Der Präsident der Controlling-Kommission, Alain Rogger, nannte die Themenschwerpunkte ihrer Planungs-, Koordinations- und Kontrollaufgaben. Er beantragte namens der CK Annahme des Budgets 2015. Bei der Detailberatung der Investitionsrechnung 2015 zeigte sich Architekt Stephan Lötscher erstaunt, dass für die Schulhausplanung 1 Million Franken vorgesehen seien. Er stellte den Antrag auf Halbierung des Betrags und auf eine Neuausschreibung des Wettbewerbs mit einer Erweiterung des Perimeters, insbesondere unter Einbezug der Turn- und Schwimmhalle wie auch der Zivilschutzanlage. Dieser Antrag wurde grossmehrheitlich abgelehnt.
In der Schlussabstimmung wurden der Voranschlag für die Laufende Rechnung und für die Investitionsrechnung pro 2015 der Einwohnergemeinde wie auch der Steuerfuss mit 1.15 Einheiten einstimmig gutgeheissen.
Gemeindepräsident Urs Brücker leitete in der Folge zum «heissen» Traktandum 2, zum Sonderkredit für das Darlehen für die Kreuztrotte über. Während dreissig Minuten zeichnete er die Vorgeschichte zur Kreuztrotte ab, nannte zum Vorhaben Fakten und Daten. Anschliessend wurde das Wort frei gegeben. André Knüsel, der zusammen mit Peter Thomann schon in einem Flugblatt für ein Nein zum zinslosen Darlehen von 1,6 Mio. Franken plädierte, stellte diesen Antrag auch zuhanden der Gemeindeversammlung und beantragte gleichzeitig eine geheime Abstimmung. Er monierte vor allem, dass Gelder der Wohnbaugenossenschaften zweckentfremdet würden, mit den vorgesehenen Mietzinsen für die Wohnungen nicht von preisgünstigen Mieten die Rede sein könne und die Baukosten zu hoch seien. Auch die vermeintliche Absicht der Fröschenzunft, sich im Dachgeschoss einzumieten, wurde kontrovers, aber nicht schlüssig diskutiert. Ein Votant brachte das Element der historischen Bedeutung der Trotten ins Spiel. Welche Varianten offen blieben, wenn heute an der Versammlung das Darlehen abgelehnt würde, wurde weiter gefragt. Weshalb die Baurechtsverträge keine Rücktrittsklausel enthielten? In der Gmeindsposcht vom Mai 2012 sei eine Mitwirkung der Bürgerschaft und eine Urnenabstimmung versprochen worden. Ein Businessplan sei bloss ein Absichtsplan – und viele seien auch schon daran gescheitert. Das Vorgehen des Gemeinderates sei undemokratisch und deshalb sei ein Nein die richtige Antwort. Die vom Denkmalschutz propagierte einmalige «Torwirkung» vom Hotel Kreuz und der Kreuztrotte wurde ebenfalls in Zweifel gezogen, insbesondere mit dem neuen Bushäuschen. Dem Megger Gewerbe sei bei der Zonenplanung Land versprochen worden, auch bei der Kreuzmatte.
Das Quorum von einem Fünftel der anwesenden Stimmberechtigten wurde für eine geheime Abstimmung mit 91 Ja-Stimmen nicht erreicht; 102 Stimmen wären nötig gewesen. Nach zwei Stunden Information und Diskussion konnte kurz vor 23 Uhr zur Abstimmung über das Darlehen geschritten werden. Mit 264 Ja-Stimmen wurde dem Antrag zur Gewährung eines Darlehens von 1.6 Mio. Franken an die Wohnbaugenossenschaften zur Sanierung der Kreuztrotte zugestimmt.
Unter Verschiedenes gab der Gemeinderat bekannt, dass er einem Antrag der SP Meggen zur Erarbeitung eines Parkplatzreglements nachkomme und kündigte einen entsprechenden Zeitplan an. Sozialvorsteherin Mirjam Müller orientierte kurz über den Stand zur Aufnahme von 26 zugewiesenen Asylsuchenden. Zurzeit laufen bei privaten Eigentümern Abklärungen.

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