Rigi Anzeiger
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«K5» – ein neues Zusammenarbeitsorgan

Region: Die fünf grossen Gemeinden der «Kernagglomeration Luzern» nehmen einen neuen Anlauf für verstärkte Zusammenarbeit. Unter dem Kürzel «K5» lancieren sie das Projekt «Interkommunale Kooperation».

K5-Köpfe: Daniel Gasser (Ebikon), Stefan Roth (Luzern), Markus Hool (Horw), Pius Zängerle (LuzernPlus), Rolf Born (Emmen) und Paul Winiker (Kriens) möchten die Kooperation der Kerngemeinden in der Agglomeration Luzern vorantreiben.

K5-Köpfe: Daniel Gasser (Ebikon), Stefan Roth (Luzern), Markus Hool (Horw), Pius Zängerle (LuzernPlus), Rolf Born (Emmen) und Paul Winiker (Kriens) möchten die Kooperation der Kerngemeinden in der Agglomeration Luzern vorantreiben.

«K5» – das ist nicht der in Vergessenheit geratene Name eines Gipfels in der Karakorum-Region und auch nicht die Signatur in einem Planablage-Archiv. Das technokratisch wirkende Kürzel steht für Ebikon, Emmen, Horw, Kriens und Stadt Luzern. Das sind die fünf «Kernagglomerationsgemeinden». Sie sollen nach dem Willen ihrer Kommunalpräsidenten und des regionalen Entwicklungsträger LuzernPlus näher zusammenrücken.

«Nein zu Fusion = Ja zu Kooperation»
Drei Zielsetzungen stünden «im Zentrum des Kooperationsprozesses K5» erklärten die Gemeindevertreter und LuzernPlus-Präsident Pius Zängerle, als sie das Projekt in Luzern vorstellten:
– Interessenvertretung gegenüber Kanton und Bund;
– Koordination strategischer Ausrichtungen und Abstimmung bei möglichen Interessenkonflikten;
– Synergiegewinne zugunsten kostengünstigerer und effizienterer Verwaltungsabläufe.
Diese Projektziele erinnern stark an die Argumentation fürs Projekt «Starke Stadtregion» von 2008. Das damalige Projekt endete in der Fusion der Stadt Luzern mit der Gemeinde Littau. In den andern Gemeinden wurde das Fusionsprojekt klar abgelehnt. Die Ebikoner lehnten die Variante «Fusion» mit 70, die Variante «Kooperation» mit 78 Prozent Nein-Stimmen ab. Den Zusammenhang mit dem gescheiterten Fusionsprojekt stellen die K5-Promotoren nicht in Abrede. Doch Kriens Gemeindepräsident Paul Winiker deutet das damalige Nein heute als «Ja zu verstärkter Kooperation».

«Zentrum stärken»
Das K5-Vorhaben ist in fünf Handlungsfeldern beschrieben. Zur Stärkung des Wirtschaftszentrums soll das «überkommunale Standortmarketing» geschaffen werden. Im Handlungsfeld Mobilität sollen die «Schlüsselprojekte» Bypass und Durchgangsbahnhof vorangetrieben und «Gesamtverkehrskonzept in allen K5-Gemeinden kurz- und mittelfristig optimiert» werden. Zum Thema «Finanzielle Steuerung» erklärt das Positionspapier, es solle «ein attraktives und funktionierendes öffentliches Infrastrukturangebot in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Soziales, Sport, Kultur und Verkehr aufrechterhalten» werden. Zum Handlungsfeld «Sport» nennt das K5-Papier den altvertrauten Wunsch nach einer regionalen Saalsporthalle. Und schliesslich wird «eine Standardisierung der Vielfalt der Beratungsangebote und Zweckverbände innerhalb der K5-Region» anvisiert. Text & Bild Hanns Fuchs

 

Keine Fusion durch die Hintertüre

Nachgefragt bei Daniel Gasser, Gemeindepräsident von Ebikon

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Ist das Projekt K5 die an der Urne abgelehnte Fusion zur «starken Stadtregion» durch die Hintertüre?
Daniel Gasser: Keinesfalls, wir sind überzeugt, dass der Kooperationsprozess K5 zum heutigen Zeitpunkt die geeignete Form der Zusammenarbeit dieser fünf Gemeinden ist. Jede Kooperationsform muss und darf aber kritisch hinterfragt werden und muss sich immer wieder neu beweisen, wenn sich die Rahmenbedingungen verändern.

In den «Handlungsfeldern» sind gemeinsames Standortmarketing, koordinierte Politik in Fragen von Mobilität, Raumplanung und Finanzen genannt – alles Themen, die zu den Kernaufgaben der Gemeinden gehören. Wie vertragen sich K5 und Gemeindeautonomie?
Wir leben heute in einem funktionalen Raum. Gerade Verkehr, Finanzen und Raumplanung sind sehr gute Beispiele dafür, dass sich die Entwicklung nicht an Gemeindegrenzen hält. Um diese Kernaufgaben zu erfüllen, braucht es zwingend Absprachen mit anderen Gemeinden.

Ebikon ist im Entwicklungsschwerpunkt Luzern Ost eng mit dem Rontal verbunden. Gerät mit dem Projekt K5 jetzt die Stadt Luzern wieder stärker in den Fokus?
Ebikon arbeitet im Rahmen des Gebietsmanagements Luzern Ost nah mit allen Rontaler Gemeinden zusammen. Das Projekt K5 sehen wir als Ergänzung dieser Arbeit. Die Gemeinden im Stadtraum Luzern sind gesellschaftlich und wirtschaftlich ebenso stark verflochten. Die ganze Kernagglomeration trägt Zentrumslasten, welche koordiniert werden müssen.

Welchen Einfluss hat Ebikon auf die Entwicklung des Kooperationsprojekts K5?
Ebikon ist gleichberechtigter Partner im Projekt. In jedem Handlungsfeld arbeitet aus jeder Gemeinde ein Gemeinderat mit.
Der Vorsitz der einzelnen Handlungsfelder ist paritätisch verteilt.

Sind bei K5 auch Fragen denkbar, die allenfalls von der Bevölkerung in den beteiligten Gemeinden beantwortet werden müssen?
Es ist für alle beteiligten Gemeinden wünschenswert, dass punktuell weitere Gemeinden hinzugezogen werden, wenn es aus projektspezifischer Sicht Sinn macht.
Wenn die strategischen Entscheide dann auf Gemeindeebene weiter bearbeitet werden, kommt die Bevölkerung immer ins Spiel. Sei es über Befragungen, Vernehmlassungen oder Abstimmungen.