Rigi Anzeiger
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Kritik an Systemwechsel der Spitextarife

Ebikon: In einer Mitteilung kritisiert die SP-Ortspartei den Systemwechsel der Spitextarife Betreuung und Hauswirtschaft, der massive Kostenfolgen für die Klientel habe.

cek. Die SP Ebikon ist befremdet darüber, dass der Gemeinderat Ebikon ein weiteres Mal einen weitreichenden Entscheid – ohne Konsultation der zuständigen Kommissionen fällte. Damit meint sie den Systemwechsel der Spitextarife Betreuung und Hauswirtschaft, der aus ihrer Sicht massive Kostenfolgen für die grosse Mehrheit der Klientinnen und Klienten mit sich bringe. «Neu müssen alle mit einem steuerbaren Einkommen von über 30 000 Franken deutlich mehr bezahlen. Ausführen muss das die Spitex Rontal plus», heisst es in der Mitteilung weiter. Die SP Ebikon wehrt sich nun gegen diesen Entscheid und meint: «Es darf nicht sein, dass so weitreichende Massnahmen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt unserer Gemeinde betreffen, ohne Mitwirkung der entsprechenden Kommissionen entschieden werden. Vor allem darf es nicht sein, dass ausgerechnet unsere betagten, hilfsbedürftigen Menschen von kurzsichtigen und lediglich finanzpolitischen Überlegungen derart betroffen werden.» Die SP kündigte an, an ihrer nächsten Sitzung weitere Schritte zu planen.

Höhere Selbstkosten wären die Folge
«Die Spitex Rontal plus erbringt im Auftrag von zehn Gemeinden Dienstleistungen. Die Gemeindevertreter haben die Tarifanpassung im Vorstand der Spitex beschlossen. Somit ist dies kein alleiniger Entscheid des Ebikoner Gemeinderats, sondern ein Beschluss des Vorstands der Spitex Rontal plus, an den sich die Kritik der SP Ebikon richtet», sagt Andreas Michel, Gemeinderat von Ebikon. Er erklärt ausserdem: «Es ist für die Gemeinden aufgrund der demografischen Entwicklung eine finanzielle Herausforderung, Hauswirtschafts- und Mahlzeitendienste bei der öffentlichen Spitex aus Steuergeldern zu finanzieren. Im Moment ist es so, dass die Allgemeinheit unabhängig der Einkommens- und Vermögenssituation, diese freiwilligen Dienste subventioniert. Dies soll sich ab 2018 ändern und die Rontal plus Gemeinden haben in Zusammenarbeit mit der Spitex Rontal plus einen abgestuften Raster nach Einkommen und Vermögen erarbeitet, damit die Klienten mit tiefen Einkommen und Vermögen auch in Zukunft im selben Rahmen unterstützt werden. Dies ist allerdings nur möglich, wenn sich beim Modell etwas ändert, denn ansonsten müssten alle pauschal höhere Selbstkosten tragen.». Und Michel ergänzt: «Diese Modelle werden im Übrigen bereits bei den Tagesstrukturen und bei den Betreuungsgutscheinen angewandt.»

Gemeinderat Andreas Michel zur Kritik der SP Ebikon: «Der Systemwechsel ist kein alleiniger Entscheid des Ebikoner Gemeinderates, sondern ein Beschluss des Vorstands der Spitex Rontal plus.» Bild pd

Gemeinderat Andreas Michel zur Kritik der SP Ebikon: «Der Systemwechsel ist kein alleiniger Entscheid des Ebikoner Gemeinderates, sondern ein Beschluss des Vorstands der Spitex Rontal plus.» Bild pd