Rigi Anzeiger
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Mitwirkung beim Tschann

Buchrain: Die Vernehmlassung zum geplanten Alterszentrum Buchrain zeigt die Akzeptanz für zusätzliche Pflegeplätze. Die Frage der Finanzierung ist jedoch ein zentraler Punkt für die Zustimmung zum Gesamtprojekt. Die gemeinderätlich Prüfung der Verselbständigung des Alterszentrums erhält Unterstützung.

Aufgrund der Ablehnung des Budgets 2015 durch die Stimmberechtigten anlässlich der Urnenabstimmung vom 30. November 2014, den in der Folge weiteren zusätzlichen Sparmassnahmen sowie unter Berücksichtigung des Ergebnisses aus der Vernehmlassung bei der Bevölkerung für die zweite Budget-Version, wurde das Projekt «Erweiterung Alterszentrum Tschann» sistiert. Der für den 8.März 2015 vorgesehene Projektierungskredit konnte nicht zur Abstimmung gebracht werden. Diese Sistierung führte in der Folge zu einer Petition, welche mit rund 1000 Unterschriften im April 2015 dem Gemeinderat eingereicht wurde. Der Gemeinderat hat diese an seiner Klausur vom 6./7. Mai 2015 behandelt.

Ende Mai 2015 wurden die politischen Parteien, die Rechnungskommission, die Bildungskommission und die Petitionäre des Vereins „Bueri aktiv 60 plus“ zu einer Vernehmlassung bezüglich Weiterentwicklung Alterszentrum Tschann eingeladen. Die Vernehmlassungsfrist dauerte bis zum 1. Juli 2015. Nun liegt die Auswertung vor.

• Der im Altersleitbild 2011 / 2014 aufgezeigte Bedarf an Pflegeplätzen ist demnach aufgrund der demografischen Entwicklung in der Gemeinde Buchrain für alle Vernehmlassungsteilnehmer – mit einer Ausnahme – nachvollziehbar.
• Alle Vernehmlassungsteilnehmer – mit einer Ausnahme – begrüssen, dass der Gemeinderat vorerst eine Vernehmlassungsbotschaft erarbeitet und die politischen Parteien, interessierte Kreise und die Bevölkerung in ein Mitwirkungsverfahren miteinbezieht.
• Die Themen Finanzierung der Investition und Wirtschaftlichkeit des Betriebs sowie all die Fragen rund um die Verselbständigung des Alterszentrums nehmen bei allen Vernehmlassungsteilnehmern einen grossen Stellenwert ein.

Die Details der Vernehmlassungsantworten der politischen Parteien, der Rechnungskommission, der Bildungskommission und der Petitionäre des Vereins «Bueri aktiv 60 plus» sind einsehbar unter www.buchrain.ch.

Der Gemeinderat wird nun eine Vernehmlassungsbotschaft zum Projektierungskredit Erweiterung Alterszentrum Tschann ausarbeiten und den politischen Parteien, der Rechnungskommission, der Bildungskommission und den Petitionären des Vereins «Bueri aktiv 60 plus» zur Vernehmlassung zustellen und auch die Bevölkerung in das Mitwirkungsverfahren mit einbeziehen. Dies wird anfangs Dezember 2015 der Fall sein. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis Ende Februar 2016.

Die Ergebnisse aus diesem Mitwirkungsverfahren werden soweit möglich in die Botschaft für den Projektierungskredit Erweiterung Alterszentrum Tschann einfliessen. Der anbegehrte Projektierungskredit beinhaltet denn auch Kosten für weitere vertiefte Abklärungen in verschiedenen Bereichen (z.B. Verselbständigung des Alterszentrums) durch externe Fachpersonen. Der Projektierungskredit soll voraussichtlich am 5. Juni 2016 zur Abstimmung kommen.