Rigi Anzeiger
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Rechnungsabschluss über den Erwartungen

Meggen: Die Gemeindeversammlung vom Montag, 23. Mai, gliederte sich in zwei Blöcke: einerseits in die Rechnungsablage 2015 und anderseits in die Verabschiedung von Behörden- und Kommissionsmitgliedern.

jp. «Rechnungsabschluss über den Erwartungen», so betitelte Gemeindeammann HansPeter Hürlimann seinen Bericht in der Botschaft zur Gemeinderechnung 2015. Ausgegangen war der Gemeinderat von einem ausgeglichenen Budget für das Jahr 2015. Doch die ordentlichen Steuererträge und Nachsteuern fielen bedeutend höher aus. Die Sondersteuern sind zurückgegangen, liegen aber immer noch über dem Voranschlag. So resultierte bei einem Aufwand von 50,4Mio. Franken und einem Ertrag von 58,7Mio. Franken ein Ertragsüberschuss von 8,3Mio. Franken.

Würdigungen

Leider war die Verabschiedung verdienter Amtsträgerinnen und -träger in der Einladung zur Gemeindeversammlung nicht aufgeführt. Vielleicht wären mehr als die 117 gezählten Bürgerinnen und Bürger erschienen. Trotzdem – das Ambiente im Gemeindesaal war würdig und feierlich. Und es fehlte auch nicht an einigen humorvollen Sprüchen. Der Präsident der Controlling-Kommission, Alain Rogger, verabschiedete seinen Kollegen Philipp Felber mit prägnanten Worten aus der CK. Schulverwalterin Jacqueline Kopp würdigte die Verdienste der abtretenden Schulpflegerinnen Alexandra Arnosti und Katrin Huber Hürlimann. Anhand von Schaubildern, die Highlights aus Projekten der demissionierenden Gemeinderätinnen Mirjam Müller-Bodmer (12 Jahre Sozialvorsteherin) und Jacqueline Kopp (16 Jahre Schulverwalterin) zeigten, wurden die beiden Frauen gebeten, spontan die vielen Fotos zu kommentieren und ihr Wirken Revue passieren zu lassen. So wurde für die Anwesenden eindrücklich sichtbar, welch viele Dossiers von den beiden abtretenden Gemeinderätinnen bearbeitet wurden. Nach persönlichen Abschieds- und Dankesworten erhielten die beiden Demissionärinnen einen Blumenstrauss und viel Beifall.

Gemeindepräsident Urs Brücker – kurz vor Beginn der Gemeindeversammlung – im Gespräch mit HansPeter Hürlimann, Gemeindeammann.

Gemeindepräsident Urs Brücker – kurz vor Beginn der Gemeindeversammlung – im Gespräch mit HansPeter Hürlimann, Gemeindeammann.

Die beiden abtretenden Gemeinderätinnen, Jacqueline Kopp (l.) und Mirjam Müller-Bodmer, zusammen mit Gemeindepräsident Urs Brücker, der die Verabschiedung der Kolleginnen vornahm. Bild Kurt Rühle

Die beiden abtretenden Gemeinderätinnen, Jacqueline Kopp (l.) und Mirjam Müller-Bodmer, zusammen mit Gemeindepräsident Urs Brücker, der die Verabschiedung der Kolleginnen vornahm. Bild Kurt Rühle

Finanzminister nimmt Stellung

HansPeter Hürlimann, Sie treten als Gemeindeammann und Verantwortlicher für Finanzen und Steuern bald in die zweite Legislaturperiode ein. Welche Merkmale, welche Besonderheiten konnten Sie in den vergangenen vier Jahren im Finanzhaushalt der Gemeinde Meggen feststellen?
Die laufenden Ausgaben konnten wir immer recht genau budgetieren und auch so einhalten. Bei den Investitionen haben wir unsere Investitionsziele nie ganz erreicht. Gründe sind nicht nur die preiswerten Vergaben sondern oft auch rechtliche Themen, die Verzögerungen bei der Realisierung ergaben. Schwierig sind die Einnahmen zu budgetieren, insbesondere bei den Sondersteuern wie Grundstückgewinnsteuern oder Handänderungssteuern. Diese variieren stark.

Die Gemeinde verfügt über ein solides Steuersubstrat. Welche Schwergewichte haben Sie zusammen mit den Gemeinderatsmitgliedern in der vergangenen Legislaturperiode bezüglich Finanzen gesetzt?
Durch einen sorgfältigen Umgang mit den finanziellen Mitteln und durch vorausschauende Massnahmen wollen wir langfristig einen gesunden Finanzhaushalt sicherstellen. Uns ist ein tiefer Steuerfuss auf konstantem Niveau wichtig. Das gibt den Steuerzahlenden auch Sicherheit.

Das Voraussehen der finanziellen Entwicklung einer Gemeinde hat etwas Gemeinsames mit dem Kaffeesatzlesen. Trotzdem – welche Perspektiven sehen Sie für die Gemeinde Meggen?
Zurzeit wird die Ortsplanung aus dem Jahre 2010 umgesetzt. In den nächsten Jahren wird die Gemeinde deshalb weiterhin wachsen und damit verbunden sind auch leicht höhere Steuerträge zu erwarten. Im Gegenzug sind wir auch gefordert, dass die Infrastrukturen in Meggen dem Wachstum gerecht und auf die neuen Bedürfnisse angepasst werden.

Der Rechnungsabschluss 2015 zeigt wiederum einen grossen Ertragsüberschuss. Welche grösseren finanziellen Aufwendungen warten in Ihrem Aufgabenbereich auf eine Realisierung?
Das grösste Bauvorhaben ist die Erweiterung und Sanierung der Schulanlage Hofmatt mit einem Aufwand von rund 29 Mio. Franken. Diverse Ausgaben für weitere Infrastrukturen sind notwendig. Insbesondere die Erneuerung der Wasserversorgung wird in den kommenden Jahren noch grosse Investitionen nach sich ziehen.

Weder beim Eintreten auf die Rechnung 2015 noch bei der Detailberatung wurde das Wort an der Gemeindeversammlung verlangt. Gemeindepräsident Urs Brücker konnte deshalb unmittelbar zu den Abstimmungsanträgen übergehen. Der Genehmigung der Rechnung der Einwohnergemeinde für das Jahr 2015, der Verwendung des Ertragsüberschusses der Laufenden Rechnung sowie der Bewilligung von 15 Prozent Rabatt auf den ordentlichen Steuern 2016 wurden einstimmig oder grossmehrheitlich zugestimmt. Auch die Abrechnung zur Radverkehrsanlage im Abschnitt Schwerzi – Adligenswilerstrasse und die neun Einbürgerungen passierten problemlos.